1. Oktober 2018
Tibetisches Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), www.tchrd.org

Ehemaliger politischer Gefangener Shonu Palden stirbt an den Folgen der erlittenen Folter

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie ist tief erschüttert über die Nachricht von dem viel zu frühen Tod des ehemaligen politischen Gefangenen Shonu Palden und spricht den Hinterbliebenen und Verwandten sein inniges Beileid aus. Shonu Palden wird überlebt von seiner Frau und drei Kindern, dem Sohn Tenzin Kunkyab, 8, und den Töchtern Namgyal Dolma, 10, und Tashi Dolma, 5.

Das TCHRD ruft die chinesischen Behörden auf, unverzüglich eine gründliche, unvoreingenommene und transparente Untersuchung des vorzeitigen durch Folter und Verweigerung medizinischer Behandlung verursachten Todes von Shonu Palden einzuleiten. Jede Regierung hat die Pflicht, Todesfälle zu untersuchen, um dem Recht der Angehörigen auf Einlegen von Rechtsmitteln nachzukommen, wenn der Tod absichtlich oder durch Nachlässigkeit verursacht wurde. Außerdem muß die Untersuchung Fakten aufdecken, die zur strafrechtlichen Verfolgung der an dem Tod Mitschuldigen erforderlich sind, um weitere derartige Todesfälle zu vermeiden. Eine echte und transparente Untersuchung von Shonu Paldens Tod und die strafrechtliche Belangung der dafür Verantwortlichen wäre ein Signal dafür, daß China sich der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlt und die Kultur der Straflosigkeit aufgibt, die für all die ungehindert in Tibet verübten Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist.

Shonu Palden im Krankenhaus

Shonu Palden starb mit 41 Jahren am 30. September im Kreis Machu, TAP Kanlho, Provinz Gansu, auf dem Weg zum Krankenhaus. Er war lange Zeit wegen folterbedingter Verletzungen behandelt worden.

Ein kurzer Videoclip, der dem TCHRD zuging, zeigt, wie Shonu Paldens Leiche von einigen nicht identifizierten Tibetern in seinem Heimatdorf Rongkor in der Gemeinde Bhelpan auf einer Trage durch das Grasland getragen wird. Ein kurz nach seinem Hinscheiden aufgenommenes unscharfes Bild bestätigt diese Nachricht (1).

Shonu Paldens Leiche

Shonu Palden wurde vor der Beendigung seiner Strafverbüßung am 24. Juli 2013 wegen zahlreicher gesundheitlicher Probleme entlassen. Er litt unter Arterienverschlüssen, eingeschränktem Sehvermögen, Atemproblemen und schlechtem Gehör. Seit seiner Entlassung machte er zwei schwere Operationen durch, die die Familie finanziell stark belasteten. Im Dezember 2017 wurde eine seiner Töchter als eine Strafe für ihren Vater vorübergehend von der Schule ausgeschlossen. Danach schüchterten die Lokalbehörden Shonu Palden ein und schikanierten ihn, weil er angeblich einer Menschenrechtsorganisation Informationen über seinen gesundheitlichen Zustand und seine Tochter hatte zukommen lassen.

Nach seiner Festnahme am 18. Juni 2012, weil er während des Aufstandes von 2008 eine Demonstration angeführt hatte, wurde Shonu Palden monatelang in der Isolationshaft ohne Kenntnis seiner Familie und ohne einen Rechtsbeistand verhört und schwer gefoltert. Er wurde zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, doch selbst im Gefängnis erhielt er keine angemessene medizinische Versorgung für die Verletzungen, die er in der Untersuchungshaft erlitten hatte. Sein Zustand wurde immer kritischer, weshalb er vorzeitig entlassen wurde. Er hatte nur etwas über ein Jahr von seiner tatsächlichen Strafe verbüßt. Es ist eine gängige Praxis der chinesischen Behörden, schwerkranke Gefangene vorzeitig zu entlassen, damit den Gefängnisbeamten keine Verantwortung für den Tod von Gefangenen angelastet werden kann.

Shonu Palden bei einem Tempelfest

Shonu Paldens Einkerkerung und sein darauf folgender durch folterbedingte Verletzungen verursachter Tod stellen eine Verletzung einer ganzen Reihe von Menschenrechtskonventionen, die von China unterzeichnet und ratifiziert wurden, dar, einschließlich der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche und herabwürdigende Behandlung oder Bestrafung. Es handelt sich dabei insbesondere um einen Verstoß gegen die UNO-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen oder die Nelson-Mandela-Regeln, die sich großer Akzeptanz erfreuen und die Gesetzgebung vieler Staaten beeinflußten, auch die Chinas. Die revidierten Nelson-Mandela-Regeln erfordern, daß die zuständigen Behörden die Umstände und Ursachen solcher Fälle rasch, unparteiisch und wirksam untersuchen, wenn es hinreichende Gründe zu der Annahme gibt, daß eine Folterhandlung oder eine andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung in der Haftanstalt begangen wurde, ungeachtet dessen, ob eine formelle Beschwerde eingegangen ist oder nicht (Regel 71). Weiterhin verlangen die Regeln, daß eine unabhängige staatliche Behörde eine rasche und unparteiische Untersuchung einleitet, wenn Aussagen über Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung von Gefangenen vorliegen (Regel 57).

(1) http://tchrd.org/china-investigate-torture-related-death-of-former-political-prisoner-shonu-palden/