1. Juni 2018
Free Tibet, www.freetibet.org

Politischer Gefangener nach zehn Jahren entlassen, jedoch zwei Monate zu spät

Der politische Gefangene Dashar wurde im Mai entlassen, nachdem er zehn Jahre im Gefängnis gesessen hatte, doch zwei Monate verspätet.

Dashar wurde ursprünglich unter der Anklage des Separatismus und der Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt. Die Anklage ist auf seine Beteiligung an dem Aufstand von 2008 in Lhasa zurückzuführen.

Seine Freilassung erfolgte am 15. Mai 2018, worüber seine in Australien lebende Tochter Tenzin Nyidon Tibet Watch informierte:

„Dem Urteil zufolge hätte mein Vater am 15. März 2018 entlassen werden sollen, doch er wurde erst am 15. Mai 2018 entlassen, genau zwei Monate später“.

Eine ganze Reihe von Gesetzen scheint während der Zeit, die Dashar in der Untersuchungshaft und im Gefängnis verbrachte, mißachtet worden zu sein.

Von seiner Festnahme 2008 bis zu dem Urteil vergingen fast zwei Jahre. Das genaue Datum und der Ort der Verurteilung sind nicht bekannt. Solch eine Geheimhaltung ist jedoch nichts Ungewöhnliches bei den chinesischen Behörden, wenn es um Tibeter geht.

Die Behörden brauchten auch ein ganzes Jahr, um die Anklage gegen ihn zu formulieren, obwohl das chinesische Gesetz fordert, daß ein Tatverdächtiger innerhalb von sechs Monaten nach der Festnahme vor Gericht gestellt wird.

Dashar verbüßte seine Strafe in Drapchi, einem der berüchtigtsten Gefängnisse in Tibet (1). Seine verspätete Entlassung dieses Jahr widerspricht dem Art. 47 des chinesischen Strafgesetzes, das festlegt, daß die Zeitspanne, die ein Häftling in Untersuchungshaft verbringt, auf das Gefängnisurteil anzurechnen ist. Daß die Behörden Dashars Haftstrafe ohne die Angabe irgendeines Grundes um zwei Monate ausgedehnt haben, ist als illegal zu werten. Dashar kann auch keine Erklärung für die Verzögerung seiner Entlassung nennen.

Zwei Mönche, Lobsang Ngodrup und Soepa, die wegen ihrer Teilnahme an den Protesten von 2008 gleichzeitig mit Dashar verhaftet worden waren, wurden am 10. März 2013 in kritischem Zustand entlassen, nachdem sie der Folter und Zwangsverhören unterzogen wurden (1).

Nach dem Gesundheitszustand ihres Vaters gefragt, antwortete Tenzin Nyidon, daß es ihm vermutlich nicht gut ginge: „Mein Vater ist derzeit in seinem Heimatbezirk und wird sich in nächster Zeit medizinischen Untersuchungen unterziehen“.

Es ist anzunehmen, daß Dashar unter strenger Überwachung steht und noch weniger Rechte als andere Tibeter hat.

(1) "Drapchi Prison - Das gefürchtetste Gefängnis Tibets“,
http://www.igfm-muenchen.de/tibet/Reports/Drapchi.html

(2) 15. April 2013, Mönch nach Entlassung aus dem Gefängnis geistesgestört, ein anderer im Krankenhaus, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/TCHRD/2013/Soepa-LobsangNgodup_15.4.html